Nazis drohen im Vorfeld von Informationsveranstaltungen

Pressemitteilung
Bedrohung von Informationsveranstaltungen über den größten europäischen Naziaufmarsch am 14.02. in Dresden durch die NPD

Die junge LINKE.Bautzen lädt in Zusammenarbeit mit der Antifa Lausitz
und der Antifa Bautzen alle Demokraten zu einer
Informationsveranstaltung am 20.Januar 17 Uhr in das Büro der LINKEN (
Große Brüdergasse 1) in Bautzen ein. Bei dieser wird ein Referent über
den mittlerweile größten europäischen Neonaziaufmarsch und die geplanten
Gegenaktivitäten am 13. und 14. Februar in Dresden informieren.

In diesem Jahr wollen die Nazis den Jahrestag mit ihren Veranstaltungen
nutzen, um im Wahljahr 2009 Werbung für ihre menschenfeindliche
Ideologie zu machen. Dies stellt alle antifaschistischen Kräfte vor die
Aufgabe, die eigenen Proteste gegen den Geschichtsrevisionismus
auszuweiten, nach wirkungsvolleren Protestformen zu suchen und diese zu
organisieren.
Mehrere Bündnisse (unter Beteiligung der Gewerkschaften und mehrerer
demokratischen Parteien) mobilisieren bundesweit, um den Nazis am 13.
und 14.2.2009 entgegenzutreten.
Im Vorfeld veröffentlichte der NPD Kreisverband
Niederschlesien-Oberlausitz eine Aussage, die durchaus als Aufruf zur
Störung der Veranstaltungen gewertet werden kann. So heißt es: „Ob es zu
zivilcouragierten Protesten gegen diese „Informationsveranstaltungen”
kommt, bleibt abzuwarten, auszuschließen wäre es nicht,…“. Die
Veranstalter_innen erklären, dass sie auf eventuelle Störungen
vorbereitet sind und diese nicht dulden werden.
„Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu
machen und Personen, die rechten Parteien oder Organisationen angehören,
der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit
durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige
Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den
Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.“

Marcel Renner
Sprecher Antifa Lausitz


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